Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Online-Shops der Firma Kurt Hoffmann Metallbau (Stand August 2009)

Hier können Sie die AGB's im PDF-Format herunterladen

Vertragspartner mit ladungsfähiger Anschrift und gesetzlichen Vertretern für sämtliche Bestellungen im Kurt Hoffmann Metallbau Online-Shop ist:

Kurt Hoffmann Metallbau
Rudolf-Diesel-Str. 6
40670 Meerbusch-Osterath (nachfolgend „MHM“)

Amtsgericht: Neuss, HRB 2938

Gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer
Kurt Hoffmann

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


Präambel
MHM betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.hofmet.de eine Homepage. MHM bietet Kunden auf diesen Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.


§ 1 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

Für jedes Produkt findet der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Für technische Produkte erhält der Kunde mit Lieferung zusätzlich eine Produktbeschreibung in gedruckter Form.

Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt, und der Kunde erhält am Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der ausgewählten Produkte mit den Preisdetails und dem gesamten Endpreis inklusive Mehrwertsteuer.

Vor Versendung der Bestellung ermöglicht MHM dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.


§ 2 Widerrufs- und Rückgabebelehrung

1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:


Kurt Hoffmann Metallbau
Rudolf-Diesel-Str. 6
40670 Meerbusch Telefon: 02159/675580, Telefax: 02159/508299
E-Mail-Adresse: info@hofmet.de
Internetadresse: http://www.hofmet.de




2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden nach vorheriger Abstimmung bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für MHM mit deren Empfang.


Ende der Widerrufsbelehrung

3. Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung per Paketdienst oder Post zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV”. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder die Erklärung des Rücknahmeverlangens hat zu erfolgen an:


Kurt Hoffmann Metallbau
Rudolf-Diesel-Str. 6
40670 Meerbusch Telefon: 02159/675580, Telefax: 02159/508299
E-Mail-Adresse: info@hofmet.de
Internetadresse: http://www.hofmet.de




Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.


4. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für MHM mit dem Empfang.


Ihre


Kurt Hoffmann Metallbau
Rudolf-Diesel-Str. 6
40670 Meerbusch Telefon: 02159/675580, Telefax: 02159/508299
E-Mail-Adresse: info@hofmet.de
Internetadresse: http://www.hofmet.de





§ 3 Preise
Es gelten die Listenpreise, wie sie zum Zeitpunkt der Bestellung auf den MHM Shop Internetseiten ausgewiesen wurden.

Die Preise verstehen sich ab Betrieb der MHM oder ab Betrieb eines Erfüllungsgehilfen von MHM, inklusive Mehrwertsteuer, ohne Kosten für Verpackung und Versand.


§ 4 Vertragsschluss
Die Website Angebote von MHM sind freibleibend. Damit ist MHM im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommen jedoch dann zustande, sofern MHM die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.


§ 5 Durchführung des Vertrags

1. Bearbeitung von Bestellungen
Nach Bestellung erhält der Kunde prompt eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese gilt nicht als Auftragsbestätigung.

MHM wird Bestellungen innerhalb von zwei Werktagen bearbeiten.

Im Falle der vollständigen Verfügbarkeit erhält der Kunde eine E-Mail mit dem Hinweis auf den Auftragsstatus „In Bearbeitung“. Diese E-Mail gilt als Auftragsbestätigung.

Sind Produkte nur teilweise verfügbar, setzt sich MHM vor Vertragsabschluss mit dem Kunden in Verbindung, um ggf. Teillieferungen abzustimmen.

Aus vertriebsrechtlichen Gründen können nur Inlandsbestellungen entgegengenommen und geliefert werden.

2. Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird MHM diese innerhalb von zehn Werktagen nach Versand der Auftragsbestätigung versenden.

Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Post.

Für den Fall der Teilverfügbarkeit von Produkten oder dass Produkte aus verschiedenen Lägern versandt werden, ist MHM berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.

3. Versandkosten
Unabhängig vom Bestellwert beträgt die Versandkostenpauschale € 6,95 inkl. MwSt. pro Sendung. Bei Nachnahmelieferung wird eine zusätzliche Pauschale von € 8,14- inkl. MwSt. berechnet. Evtl. darüber hinausgehende Versandkosten werden vor Bestellung zusätzlich detailliert ausgewiesen und berechnet.


Bei von MHM zu vertretenden Teillieferungen fällt nur eine einmalige Versand- kostenberechnung an.

4. Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
MHM wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits aufgegebenen Bestellungen im Hinblick auf Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde spätestens fünf Werktage vor der geplanten Lieferung eine Änderung, Erweiterung und/oder -Begrenzung der Bestellung wünscht, wird MHM dies, soweit möglich, berücksichtigen.


§ 6 Zahlungsbedingungen
MHM liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme. Im Falle von Vorkasse hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. anfallender Versandkosten innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsschluss auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto von MHM zu überweisen.

MHM stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm mit Lieferung der Ware oder mit separater Post zugestellt wird. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an MHM zu bezahlen, es sei denn, dass MHM einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.


§ 7 Transportschäden
Sofern Warenlieferungen offensichtliche Schäden an der Verpackung oder am Inhalt aufweisen, hat der Kunde solche Schäden unabhängig von seinen Gewährleistungsrechten unmittelbar gegenüber dem Anlieferer (Spediteur, Frachtführer etc.) zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Damit MHM etwaige Rechte gegenüber dem Anlieferer wahren kann, hat der Kunde darüber hinaus unverzüglich MHM schriftlich (per Brief, Fax oder E.-mail) unter Angabe des Beschädigungsumfangs an folgende Adresse zu benachrichtigen:




Kurt Hoffmann Metallbau
Rudolf-Diesel-Str. 6
40670 Meerbusch Telefon: 02159/675580, Telefax: 02159/508299
E-Mail-Adresse: info@hofmet.de
Internetadresse: http://www.hofmet.de



§ 8 Gewährleistung und Haftung
Geringfügige Form- und Farbabweichungen der gelieferten Produkte von den im Shop abgebildeten Produkten können nicht ausgeschlossen werden und gelten nicht als Mängel.

Mängel des Produkts wird der Kunde MHM unverzüglich mitteilen und das Produkt nach vorheriger Abstimmung und entsprechenden Angaben von MHM auf deren Kosten per Paketdienst oder Post an MHM senden.

Die Gewährleistung von MHM richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt, und MHM ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz leisten.

MHM haftet:
• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher
Erfüllungsgehilfen, es sei denn, MHM kann sich kraft Handelsbrauchs davon
freizeichnen,
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren
Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.


§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware das Eigentum von MHM. Ein Verkauf, eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Ware vor Eigentumsübergang auf den Besteller ist unzulässig.


§ 10 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass MHM die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

Ist MHM die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.


§ 11 Datenschutz
MHM legt besonderen Wert auf vertrauliche Behandlung und Schutz personenbezogener Daten. Deshalb wird MHM sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.

Die für die Abwicklung von Aufträgen erforderlichen Daten werden von MHM gespeichert und verarbeitet sowie ggf. im Rahmen der Bonitätsprüfung und Auftragsabwicklung an Dritte weitergeleitet.

Darüber hinaus werden die Daten für eigene Marketingzwecke genutzt. Nutzung und evtl. Weitergabe an ausgesuchte Geschäftspartner erfolgen in Übereinstimmung mit den gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einer Nutzung, Verarbeitung und Weiterleitung Ihrer Daten zu eigenen Zwecken können Sie jederzeit durch schriftliche Nachricht an folgende Adresse widersprechen gegenüber:




Kurt Hoffmann Metallbau
Rudolf-Diesel-Str. 6
40670 Meerbusch Telefon: 02159/675580, Telefax: 02159/508299
E-Mail-Adresse: info@hofmet.de
Internetadresse: http://www.hofmet.de



§ 12 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. MHM und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.


Kurt Hoffmann Metallbau
Rudolf-Diesel-Str. 6
40670 Meerbusch Telefon: 02159/675580, Telefax: 02159/508299
E-Mail-Adresse: info@hofmet.de
Internetadresse: http://www.hofmet.de